Informationen rund um Corona für Ibbenbüren (Stand: 15.07.)

Kompakt   und   aktuell   finden   Bürgerinnen   und   Bürger   wichtige   und   lesenswerte Informationen   unter   dieser   Rubrik.   Dieser   News-Feed   versucht   Sie   bei   den momentanen Herausforderungen, die an uns alle gestellt werden, zu unterstützen. Dabei legen wir Wert darauf, möglichst grundlegende und wichtige Impulse zu setzen und lesenswerte Informationen zu bündeln und Tipps für Online-Portale und Bezugsquellen zu vermitteln. Insgesamt werden drei elementare Bereiche beobachtet:
 
  1. Gesundheitliche Maßnahmen zur Vorbeugung und zum Schutz
  2. Maßnahmen   und   Programme   zur   Stärkung   der   Wirtschaft   und   des Einzelhandels
  3. Psychosoziale Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger

 

+++ UPDATE 15. JULI +++

Aktuell ergeben sich folgende Neuregelungen im Umgang mit dem Corona-Virus, die sich auf folgende Bereiche beziehen:

  • Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der ab dem 15. Juli 2020 gültigen Fassung (gültig bis zum 11 . August 2020)

 

Zusätzlich ergeben sich ab dem 15. Juli folgende Anpassungen und Neuregelungen im Umgang mit dem Corona-Virus:

Anpassungen und Neuregelungen des Nordrhein-Westfalen-Plans

Verlängerung der Maskenpflicht bis vorerst 11. August 2020

Generell gilt:: In allen Handels-, Kultur und Freizeit- Einrichtungen mit Publikums- und Kundenverkehr sowie im Personenverkehr, aber auch in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Hinweis: Wer die Maskenpflicht missachtet, darf die entsprechenden Angebote nicht nutzen bzw. Einrichtungen nicht betreten.

 Ausnahmen von der Maskenpflicht

Die Maskenpflicht gilt nicht für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen. Von der Maskenpflicht ist befreit, wer aus medizinischen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen kann. Außerdem kann die Maske aus bestimmten Gründen vorübergehend abgelegt werden, beispielsweise zur Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen.

 Neue Regelungen bei der Beherbergung

Kommen Gäste aus einem Gebiet, für das aufgrund eines erhöhten Infektionsgeschehens eine gesonderte Corona-Regionalverordnung gültig ist, so dürfen diese Personen nur unter bestimmten Bedingungen Hotels, Pensionen, Jugendherbergen etc. nutzen. Dafür muss zum Beispiel ein negativer Corona-Test vorliegen. Dieser darf höchstens 48 Stunden (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Feststellung des Testergebnisses) vor der Anreise vorgenommen werden. Hinweis: Die Unterbringung aus zwingenden notwendigen beruflichen oder sonstigen triftigen Reisegründen (Besuche von Familienangehörigen, Lebenspartners o.ä.) ist davon nicht betroffen.

 

Bedeutung der Regelungen für das Kontaktverbot

Unverändert dürfen sich Gruppen von höchstens zehn Personen in der Öffentlichkeit treffen. Diese maximale Personenzahl gilt nicht bei Verwandten in gerader Linie oder Personen aus zwei verschiedenen Haushalten. Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern gilt fort, auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in bestimmten Bereichen.

Unterschied der einfachen und besonderen Rückverfolgbarkeit

Im Falle einer Infizierung mit dem Coronavirus müssen den Gesundheitsbehörden Kontaktdaten von Personen, mit denen man zusammengetroffen ist, benannt werden können. Damit diese Kontakte rückverfolgt werden können, müssen Gastgeber, Vermieter, Einrichtungsleiter, Betriebsinhaber etc. alle anwesenden Personen mit Name, Adresse, Telefonnummer und ggfls. Zeitraum des Aufenthalts mit deren Einverständnis schriftlich erfassen und die Daten für vier Wochen sicher aufbewahren. Die Daten sind vor dem Zugriff Unbefugter zu sichern und nach Ablauf von vier Wochen vollständig zu vernichten. Hierbei handelt es sich um die „einfache Rückverfolgbarkeit“. Für bestimmte Zusammenkünfte ist eine „besondere Rückverfolgbarkeit“ sicherzustellen: Hierbei muss neben den oben erwähnten Daten noch ein Sitzplan erstellt werden, aus dem hervorgeht, welche Person wo gesessen hat. Es besteht keine Pflicht, einen solchen Sitzplan zu erstellen. Bei bestimmten Veranstaltungen kann aber auf einen Mindestabstand zwischen den Sitzplätzen verzichtet werden, wenn ein Sitzplan erstellt wird.Auch hier sind die Daten für vier Wochen aufzubewahren.

Regelungen für Veranstaltungen und Versammlungen

Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 300 Teilnehmern dürfen stattfinden, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) sichergestellt sind. Außer im Freien ist zudem die einfache Rückverfolgbarkeit sicherzustellen. Sitzen Teilnehmer während der Veranstaltung auf festen Plätzen, muss – bei Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit – der Mindestabstand nicht eingehalten werden. Und: In geschlossenen Räumen gilt außerhalb des Sitzplatzes die Maskenpflicht.Bei Veranstaltungen mit mehr als 300 Teilnehmern bedarf es eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes.

Große Festveranstaltungen bleiben bis zum 31. Oktober 2020 untersagt; dazu zählen z. B. Volksfeste, Kirmesveranstaltungen, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste oder Weinfeste.

 Regelungen für gesellige Veranstaltungen wie Hochzeiten

Solche Feste und Feierlichkeiten dürfen nur aus einem herausragenden Anlass (z.B. Hochzeits-, Tauf-, Geburtstagsfeier) stattfinden. Es sind ab dem 15. Juli höchstens 150 Teilnehmer erlaubt. Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht gelten dabei nicht, soweit geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur einfachen Rückverfolgbarkeit sichergestellt sind. Gastronomische Betriebe oder Beherbergungsbetriebe dürfen für diese Feste abgetrennte und gut zu durchlüftenden Räumlichkeiten unter Auflagen zur Verfügung stellen.

 Besondere Regelungen bei Kulturveranstaltungen

Es gelten ähnliche Vorgaben wie für sonstige Veranstaltungen: geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts, grundsätzlicher Mindestabstand, dauerhaft gute Durchlüftung der Räumlichkeit, Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit sowie gegebenenfalls Maskenpflicht. Bei mehr als 300 Zuschauern ist die Veranstaltung nur auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zulässig.

 Regelungen im Breiten- und Freizeitsport

Der Sport- und Trainingsbetrieb auf und in öffentlichen oder privaten Sportanlagen sowie im öffentlichen Raum ist unter Auflagen möglich. Dazu gehören geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern – auch in Dusch-, Wasch- und Umkleideräumen. Beim Sport in geschlossenen Räumen ist zudem eine gute Durchlüftung sicherzustellen.

Regelungen für den Kontaktsport

In geschlossenen Räumen dürfen ab dem 15. Juli u. a. Gruppen bis 30 Personen Kontaktsport wieder ausüben. Im Freien ist Kontaktsport Gruppen bis zu 30 Personen möglich. Die einfache Rückverfolgbarkeit ist sicherzustellen

Ab dem 15. Juli ist zudem das Betreten von Sportanlagen bis zu 300 Zuschauer erlaubt, und das nur bei sicher gestellter einfacher Rückverfolgung der Personendaten. Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. Oktober 2020 untersagt.

Regeln für den Sportunterricht

Auch im Sportunterricht dürfen Kontaktsportarten ausgeübt werden. Schwimmunterricht ist ebenfalls möglich.

Durchführungen von sportlichen Wettbewerben

Ja, unter Einhaltung von Vorkehrungen zur Hygiene, zum Infektionsschutz, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport sowie im Spitzensport (ohne Berufssport) möglich. Für den Berufssport gelten Sonderregelungen, die Profiligen sowie Wettbewerbe von Berufsreitenden und Pferderennen unter entsprechenden Auflagen zulassen.

Ab dem 15. Juli ist zudem das Betreten von Sportanlagen bei Wettbewerben bis zu 300 Zuschauer erlaubt, und das nur bei sicher gestellter einfacher Rückverfolgung der Personendaten. Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. Oktober 2020 untersagt.

Öffnungen von Wellness- und Spaßbädern sowie Saunen

Ab dem 15. Juni dürfen Wellness-, Erlebnis- und Spaßbäder wieder öffnen. Auch Saunen und ähnliche Einrichtungen dürfen wieder betrieben werden. Diese Wellnesseinrichtungen dürfen auch in Beherbergungsbetrieben wieder genutzt werden. Die jeweiligen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben sind zu beachten.

Öffnung von Kantinen und Hochschulmensen

Ab dem 15. Juni dürfen öffentlich zugängliche Mensen und Kantinen unter Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder öffnen.

Erleichterungen im Handel

Erleichterungen gelten ab 15. Juni auch für die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung im Handel. Diese wird von einer Person pro zehn Quadratmeter auf eine Person pro sieben Quadratmeter der Verkaufsfläche des Ladengeschäfts erweitert.

Erleichterungen auch in Museen und Ausstellungen sowie in Zoos und Tierparks

Auch dort wird die Besucherbegrenzung von einer Person pro zehn Quadratmeter auf eine Person pro sieben Quadratmeter erweitert.

Öffnungen von Bars

Bars dürfen ab dem 15. Juni unter Auflagen wieder öffnen.

Öffnungen von Spielbanken

Ab dem 15. Juni ist der vollumfängliche Betrieb von Spielbanken wieder gestattet.

Regelungen für die Gastronomie

Weiterhin dürfen an einem Tisch maximal zehn Personen zusammensitzen – oder Personen aus zwei Hausständen bzw. Verwandte in gerader Linie. Geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit sind zu treffen, die Detailregelungen finden sich in den jeweiligen Hygiene- und Infektionsschutzstandards . Ab dem 15. Juli sind in gastronomischen Betrieben unter Auflagen auch Feste (z.B. Hochzeitspartys, runde Geburtstage) mit bis zu 150 Personen wieder möglich.

Erlaubnis in Kneipen für das Spielen von Dart oder Billard

Unter Auflagen: So sind die Kontaktflächen regelmäßig zu reinigen bzw. desinfizieren, Gäste müssen vor der Nutzung die Hände waschen bzw. desinfizieren.

 Regelungen für Shisha-Bars

Shisha-Pfeifen dürfen nicht von mehreren Personen gleichzeitig und nur bei Verwendung von Einmal-Mundstücken und Schläuchen, die nach Gebrauch entsorgt werden, und nur bei vollständiger dauerhafter Durchlüftung der Räumlichkeiten verwendet werden.

Regelungen für das Grillen im öffentlichen Raum

Das Grillen auf öffentlichen Plätzen oder Anlagen ist wieder möglich. Die Kontaktbeschränkungen (nur Gruppen von bis zu 10 Personen, enge Verwandte, Personen aus zwei verschiedenen Haushalten) sind zu beachten.

Durchführung von Flohmärkten und Trödelmärkten

Sie sind auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zulässig.

Hinweis:
Diese vorgenannten Erläuterungen sind nicht der rechtsverbindliche Text. Dieser findet sich in der seit dem . Juli 2020 gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung.
Die Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ finden Sie hier. Die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO) vom 1. Juli 2020 in der ab dem 18. Juli 2020 geltenden Fassung finden Sie hier:Coronaeinreiseverordnung

 

+++ UPDATE 08. JUNI +++

Aktuell ergeben sich folgende Neuregelungen im Umgang mit dem Corona-Virus, die sich auf folgende Bereiche beziehen:
 
Anpassungen und Neuregelungen des Nordrhein-Westfalen-Plans
Änderungen in den Grundschulen:
 
Ab Montag, 15. Juni 2020, wird der Unterrichtsbetrieb an Grundschulen und den anderen Schulen mit Primarstufe wieder regulär aufgenommen. Das heißt, dass alle Kinder im Grundschulalter bis zu den Sommerferien an allen Wochentagen die Schule besuchen. Denn wenn es um Bildung geht, zählt jeder Tag – im Interesse der Bildungsgerechtigkeit und der Zukunftschancen unserer Jüngsten.
 
Sicherstellung des Infektionsschutzes:
Die derzeitige Entwicklung des Infektionsgeschehens ermöglicht die Rückkehr zu einem verantwortungsvollen Regelbetrieb an Grundschulen. Der notwendige Infektionsschutz wird insbesondere durch feste Lerngruppen erfüllt. Das bedeutet: Die Schülerinnen und Schüler werden bei Einhaltung der geltenden Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz ohne Teilung der Lerngruppen wieder im Klassenverband von der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer unterrichtet. Damit sich die Lerngruppen auf dem Schulgelände oder in den Gebäuden nicht unnötig begegnen, soll es an den Schulen gestaffelte Anfangs- und Pausenzeiten für alle Klassen geben. Zudem müssen weiterhin die Anwesenheit und jeweilige Gruppenzusammensetzung dokumentiert werden, um im Infektionsfall eine sofortige effektive Rückverfolgung durch die Gesundheitsbehörden zu unterstützen.
 
Bedeutung für den Offenen Ganztag und die Übermittagsbetreuung:
Parallel zum Unterricht wird auch der Betrieb im Offenen Ganztag und in der Übermittagsbetreuung wiederaufgenommen. Zugleich endet mit der Rückkehr zu einem regulären Schulbetrieb in den Schulen der Primarstufe das Angebot der schulischen Notbetreuung, da die Kinder wieder ein tägliches Unterrichtsangebot erhalten.
 
Alle Details zur Rückkehr zum Unterrichtsbetrieb in Grundschulen finden Sie in der Schulmail des Ministeriums für Schule und Bildung.
 

+++ UPDATE 30. MAI +++

Aktuell ergeben sich folgende Neuregelungen im Umgang mit dem Corona-Virus, die sich auf folgende Bereiche beziehen:

1.) Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) in der ab dem 30. Mai 2020 gültigen Fassung

Zusätzlich ergeben sich folgende Anpassungen und Neuregelungen im Umgang mit dem Corona-Virus:
Änderungen des Nordrhein-Westfalen-Plans beim Kontaktverbot – Ab dem 30. Mai dürfen sich Gruppen von höchstens zehn Personen in der Öffentlichkeit treffen. Diese maximale Personenzahl gilt nicht bei Verwandten in gerader Linie oder Personen aus zwei verschiedenen Haushalten.Wichtig: Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen – für den Fall einer Infektion mit dem Coronavirus – für vier Wochen nach dem Zusammentreffen sichergestellt werden kann. Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern gilt fort, auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten Bereichen.

Berufliche Versammlungen und Veranstaltungen:

Wenn diese aus beruflichen, gewerblichen oder dienstlichen Gründen und nicht aus geselligen Anlässen erfolgen sind diese erlaubt. Die entsprechenden Veranstaltungen dürfen innerhalb von Unternehmen, Betrieben, Behörden stattfinden– aber auch unter Auflagen in Tagungs- und Kongresseinrichtungen oder in Räumlichkeiten von Hotellerie und Gastronomie.

Voraussetzungen bzgl. der Durchführung von Unterricht und Prüfungen in außerschulische Bildungseinrichtungen:

Unterricht und Prüfungen in außerschulischen Bildungseinrichtungen wie Volkshochschulen, Musikschulen oder Einrichtungen der Jugendarbeit dürfen stattfinden, wenn Hygieneauflagen, der Mindestabstand von 1,5 Metern, Zutrittsbeschränkungen und die Rückverfolgbarkeit von Kontakten sichergestellt sind.Wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, zum Beispiel beim Betreten und Verlassen des Unterrichtsraums, gilt die Maskenpflicht. Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen bedürfen eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts. Für Sportangebote gelten die entsprechenden Regelungen für Breiten- und Freizeitsport.

Durchführung von Konzerten und Aufführungen in Theatern, Opern und Konzerthäusern:

Ab dem 30. Mai 2020. Allerdings nur mit bis zu einem Viertel der regulären Zuschauerkapazität, höchstens 100 Zuschauern. Darüber hinaus sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit zu treffen. Gegebenenfalls gilt die Maskenpflicht. Mehr als 100 Zuschauer sind nur unter Einhaltung eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts zulässig. Die Detailregelungen, auch für Proben, sind in den Hygiene- und Infektionsschutzstandardsgeregelt.

Öffnung von Kinos:

Ab dem 30. Mai 2020 und unter Auflagen. Wie bei Theatern und Konzerthäusern dürfen die verfügbaren Plätze maximal zu einem Viertel, höchstens 100 Personen, besetzt sein.
 
Änderungen bei Museen und Ausstellungen:
Es sind weiterhin geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit zu treffen. Je 10 Quadratmeter Fläche darf sich maximal ein Besucher im Museum aufhalten. In geschlossenen Räumen gilt die Maskenpflicht. Ab dem 30. Mai sind unter Einhaltung dieser Voraussetzungen auch Führungen in Museen und Ausstellungen, aber auch außerhalb von Einrichtungen (z.B. Stadtführungen) wieder möglich.
 
Regelungen im Breiten- und Freizeitsport:
Der kontaktfreie Sport- und Trainingsbetrieb auf und in öffentlichen oder privaten Sportanlagen sowie im öffentlichen Raum ist unter Auflagen möglich. Dazu gehören geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern – auch in Dusch-, Wasch- und Umkleideräumen.
 
Änderungen im Kontaktsport:
Ab dem 30. Mai 2020 dürfen Personen, die sich im Rahmen der Kontaktbeschränkungen treffen dürfen, also z.B. eine Gruppe von bis zu zehn Personen, Kontaktsport ohne Mindestabstand im Freien wieder betreiben, wenn geeignete Vorkehrungen z. B. zur Hygiene und zum Infektionsschutz getroffen werden.
 
Sport unter Beteiligung von Zuschauern:
Wenn die oben genannten Hygieneauflagen erfüllt werden, dürfen ab 30. Mai wieder bis zu 100 Zuschauer eine Sportanlage betreten.
 
Regelungen von sportlichen Wettkämpfen:
Im Breiten- und Freizeitsport auf und außerhalb von öffentlichen oder privaten Sportanlagen sind Wettbewerbeim Freien ab dem 30. Mai 2020 zulässig, wenn ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept vorliegt. Auch Wettbewerbe von Berufsreitenden und Pferderennen sind unter Hygieneauflagen zulässig. Hier sind bis zu 100 Zuschauende erlaubt. Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt.
 
Regelungen bei dem Betrieb von Fitnessstudios:
Es sind aber strenge Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten (u. a. Mindestabstand zwischen Sportgeräten, Desinfektion der Kontaktflächen nach jedem Gebrauch, Unzulässigkeit des Ausübens von Sportarten mit Körperkontakt, Erhebung von Kontaktdaten).
 
Regelungen für den Sportunterricht:
Im Sportunterricht dürfen auch Kontaktsportarten ausgeübt werden. Auch Schwimmunterricht ist möglich.
 
Regelungen für Tanzschulen:
Tanzschulen dürfen betrieben werden, soweit sich die nicht-kontaktfreie Ausübung auf einen festen Tanzpartner beschränkt und im Übrigen ein Mindestabstand von 1,5Metern zwischen Personen gewährleistet ist.
 
Anpassungen für Freibäder:
Seit dem 20. Mai 2020 dürfen Freibäder und Naturbäder unter strengen Hygieneauflagen wieder öffnen. Ab dem 30. Mai 2020 ist in Hallenbädern, Wellness-,Erlebnis-, „Spaßbädern“ und ähnlichen Einrichtungen nur der Betrieb von Bahnen-Schwimmbecken für den Schwimmsport unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards zulässig. Saunen und ähnliche Einrichtungen bleiben vorerst geschlossen.Es gelten grundsätzlich die allgemeinen Abstandsregeln. Der Zutritt ist beschränkt: Je 10 Quadratmeter Fläche darf sich maximal ein Gast im Freibad aufhalten. Der Betreiber muss erfassen, welche Gäste sich wann im Freibad aufgehalten haben. Ein gastronomisches Angebot ist nur unter Auflagen möglich. Es sind bevorzugt Einzelumkleiden zu nutzen. Die Nutzung von Duschen ist unter Einhaltung des Mindestabstands zulässig.Die Details finden sich im entsprechenden Teil der Hygiene- und Infektionsschutzstandards.
 
Durchführung von Fachmessen und Fachkongressen:
Unter Auflagen sind Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte und ähnliche Veranstaltungen ab dem 30. Mai 2020 zulässig. Hierfür gelten die Hygiene- und Infektionsschutzstandards. Gegebenenfalls gilt die Maskenpflicht.
 
Untersagung von Großveranstaltungen:
Mindestens zum 31. August 2020 sind Großveranstaltungen untersagt. Darunter sind vor allem Volksfeste, Jahrmärkte, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste und ähnliche Festveranstaltungen zu verstehen.
 
Genehmigung von Veranstaltungen und Versammlungen:
Veranstaltungen und Versammlungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, ganz konkret auch politische Veranstaltungen von Parteien einschließlich Wahlkampfständen, Aufstellungsversammlungen zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen sowie Blutspendetermine sind unter Auflagen zulässig. Ebenfalls unter Auflagen stattfinden dürfen Sitzungen von Gremien und Tagungen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Gemeinschaften, Parteien oder Vereinen sowie Schulveranstaltungen ohne geselligen Charakter.
 
Regelungen für Hochzeiten:
Standesamtliche Trauungen einschließlich der Zusammenkunft unmittelbar vor dem Ort der Trauung sind auch mit Gästen zulässig. Voraussetzung: Unter Beachtung des Kontaktverbots müssen die Gäste einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und insbesondere einen direkten Kontakt (Händeschütteln, Umarmen etc.) vermeiden. Entsprechendes gilt für kirchliche und andere religiöse Trauungen. Da Veranstaltungen und Versammlungen mit geselligem Charakter bis auf weiteres untersagt sind, gilt dies auch für die Feier/Hochzeitsparty im Anschluss.
 
Neuregelungen für die Gastronomie:
An einem Tisch dürfen maximal zehn Personen zusammensitzen – oder Personen aus zwei Hausständen bzw. Verwandte in gerader Linie. Weiterhin sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit zu treffen, die Detailregelungen finden sich in den jeweiligen Hygiene- und Infektionsschutzstandards. In gastronomischen Betrieben sind weiterhin nur nach der Verordnung zulässige Veranstaltungen, Versammlungen und Zusammenkünfte möglich (z. B. Gremien- oder Parteisitzungen) – also bis auf weiteres keine mit geselligem Charakter (z.B. Hochzeitspartys, runde Geburtstage). Dies gilt ebenfalls für die Vermietung von Räumlichkeiten ohne gastronomischen Service (Catering oder Selbstverpflegung).
 
Anpassungen bei Hotels und Ferienwohnungen:
Touristische Übernachtungen in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben sind möglich. Dies gilt für Personen, die ihren Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz oder Großbritanniens haben. Es gelten strenge Auflagen u. a. für das gastronomische Angebot, die Nutzung von gemeinschaftlichen Dusch- und Waschräumen sowie die Reinigung von Textilien. Für Mitarbeiter, die direkten Kontakt mit Gästen haben, gilt die Maskenpflicht.
Hinweis: Die Details für Beherbergungsbetriebe finden Sie in den Hygiene- und Infektionsschutzstandards.
 
Durchführungen von Busreisen und Gruppenreisen:
Ab dem 30. Mai sind Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards zulässig.
 
Regelungen für Ausflüge und Ferienfreizeiten in den Sommerferien:
In den Schulsommerferien 2020 sind Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzstandards erlaubt.

 

+++ UPDATE 26. MAI +++

Aktuell ergeben sich folgende Neuregelungen im Umgang mit dem Corona-Virus, die sich auf folgende Bereiche beziehen:

1.) Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) in der Fassung ab dem 21.Mai

2.) Zehn Impulse der Landesregierung zur Stärkung von Konjunktur und Wachstum

 

Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen. Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs. Um die Krise zu überwinden und die Wirtschaft zügig wieder hochufahren, sind erhebliche Beiträge von Bund, Land und Europäischer Union notwendig. Die Landesregierung gibt dazu zehn Impulse für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum, die auch als Modernisierungs-Programm für Deutschland und Nordrhein-Westfalen wirken sollen. Weil in den vergangenen Wochen die Familien besondere Lasten getragen haben, wird zu ihrer Entlastung und zur Förderung des privaten Konsums in Deutschland ein Familienbonus in Höhe von einmalig 600 Euro pro Kind vorgeschlagen. Die zehn Impulse gehen auch auf die Empfehlungen der Wirtschaftsforschungsinstitute RWI und IW zurück. Zusätzlich ergeben sich folgende Anpassungen und Neuregelungen im Umgang mit dem Corona-Virus: Die nächsten Schritte der Öffnung in der Kinderbetreuung Ab dem 28. Mai 2020 erfolgt wie geplant die Öffnung der Kindertageseinrichtungen für alle Vorschulkinder. Am 8. Juni 2020 geht Nordrhein-Westfalen den nächsten Schritt seines Öffnungsplans und wechselt von der erweiterten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb. Alle Kinder können dann in reduziertem Umfang wieder ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen. Dies geschieht unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens. Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni ist wie alle Schritte des Öffnungskonzepts eng mit den Kommunen und allen anderen Trägern abgestimmt.

Änderungen ab dem 8. Juni 2020:
Das Betretungsverbot für Kitas und Kindertagespflege wird aufgehoben. Die bisherige Notbetreuung wird aufgelöst. Alle Kinder dürfen wieder zu einem reduzierten Betreuungsumfang von 35, 25 und 15 Stunden pro Woche statt 45, 35, 25 Stunden in die Kita kommen.Kitas, die sich aufgrund räumlicher und personeller Kapazitäten in der Lage sehen, ein höheres Stundenangebot zu realisieren, können dies in Absprache mit den zuständigen Aufsichtsbehörden ermöglichen. Kitas, die aufgrund der Personalsituation außer Stande sind, dieses Angebot zu erbringen, können in Absprache mit dem örtlichen Jugendamt auch nach unten abweichen; dies sollte nur in Ausnahmefällen geschehen.

 
Fälle des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind beim Betreuungsumfang zu berücksichtigen. Ab dem 8. Juni gilt der eingeschränkte Regelbetrieb auch für Kinder, deren Eltern in der bisherigen Notbetreuung im Einzelfall eine umfangreichere Betreuung in Anspruch nehmen konnten.
Folgende Standards gelten für den eingeschränkten Regelbetrieb:
Das nordrhein-westfälische Familienministerium hat folgende Standards für den eingeschränkten Regelbetrieb definiert:es gibt nur feste Gruppen, keine offenen Konzepte; in jeder Gruppe wird mindestens eine Fachkraft eingesetzt; die Gruppen sind weiterhin räumlich voneinander getrennt; alle Kontakte müssen nachvollziehbar sein, die Hygienekonzepte eingehalten werden.
 
Neuregelungen im Bereich der Kindertagespflege:
Auch für die Kindertagespflege fällt das Betretungsverbot zum 8. Juni. Grundsätzlich können alle Kinder wieder zu ihren Tagespflegepersonen. Da aber in diesem Bereich nicht alle Kräfte zur Verfügung stehen, kann es zu reduzierten Betreuungsumfängen kommen.Die Arbeit der Kitas wird vor Ort konkret unterstützt. Dazu zählt: Lieferung von 2 Millionen FFP-2-Masken und 3 Millionen OP-Masken an die Jugendämter als Starthilfe im Rahmen der Arbeitsschutzmaßnahmen, finanzieller Zuschuss an die Träger zum Ausgleich der außergewöhnlichen zusätzlichen Belastungen, die durch die Arbeitsschutzmaßnahmen entstehen, telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, um Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz fachkompetent zu beantworten. Diese Beratung wird bereits ab dem 26. Mai 2020 zur Verfügung stehen. Personalgewinnungsprogramm, mit dem Hilfskräfte für die Kitas gewonnen werden sollen, die die pädagogischen Fachkräfte vor Ort entlasten (z.B. Händewaschen, Schuhe an- und ausziehen usw.).
 
Verhaltenspflichten im öffentlichen Raum für Personengruppen ab dem 21.05.:
Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist verpflichtet, sich im öffentlichen Raum so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt.Mehrere Personen dürfen im öffentlichen Raum nur zusammentreffen, wenn es sich um 1. Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner, 2. Personen aus maximal zwei verschiedenen häuslichen Gemeinschaften,3. die Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftige Personen,4. zwingend notwendige Zusammenkünfte aus betreuungsrelevanten Gründen, handelt. Satz 1 Nummer 1 gilt unabhängig davon, ob die Betroffenen in häuslicher Gemeinschaft leben; Umgangsrechte sind uneingeschränkt zu beachten.
 
(3) Andere Ansammlungen und Zusammenkunft von Personen im öffentlichen Raum sind bis auf weiteres unzulässig; ausgenommen sind:
1. unvermeidliche Ansammlungen bei der bestimmungsgemäßen Verwendung zulässiger Einrichtungen (insbesondere bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs sowie seiner Einrichtungen),
2. die Teilnahme an nach dieser Verordnung zulässigen Veranstaltungen und Versammlungen,
3. zulässige sportliche Betätigungen,
4. zwingende berufliche Zusammenkünfte. Regelungen für Standesamtliche Trauungen
 
Ab 20. Mai 2020 gilt:
Standesamtliche Trauungen einschließlich der Zusammenkunft unmittelbar vor dem Ort der Trauung sind auch mit Gästen zulässig, die nicht zur Familie oder zu den Angehörigen von zwei Haushalten gehören. Voraussetzung: Diese Gäste halten einen Mindestabstand von 1,5 Metern ein und vermeiden insbesondere einen direkten Kontakt (Händeschütteln, Umarmen etc.).
Unter Beachtung dieser Regelung umfasst die Zulässigkeit sowohl die Trauzeremonie als auch das Zusammentreffen unmittelbar vor dem Ort der Trauung.Neuregelungen für Tattoo-Studios Tätowieren und Piercen ist als körpernahe Dienstleistung ab dem 20. Mai 2020 wieder erlaubt – unter Einhaltung von Hygiene- und Infektionsschutzstandards. Umgang mit Picknick und Grillen im öffentlichen Raum. Das Picknicken ist ab dem 20. Mai 2020 im öffentlichen Raum wieder erlaubt – unter Beachtung des Kontaktverbots und des Mindestabstands. Das Grillen im öffentlichenRaum bleibt untersagt.Anpassungen im Umgang mit dem Corona-Virus für Musikschulen. In Musikschulen ist der Unterricht für Gruppen oder Ensembles mit mehr als 6 Teilnehmern untersagt. In atmungsaktiven Fächern (Gesang, Blasinstrumente) ist ein Abstand von 2 Metern zwischen Personen (beim Singen ein Abstand von 3 Metern zwischen Personen und von 6 Metern in Ausstoßrichtung) sowie nur Einzelunterricht zulässig und eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person vorzusehen.Anpassungen für Patientenbesuche in Krankenhäusern.
Ab dem 20. Mai 2020 sind Besuche in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen wieder zulässig. Voraussetzung dafür sind individuelle, einrichtungsbezogene Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte, um Patienten, Bewohner und Personal vor dem Coronavirus zu schützen. Es ist maximal ein Besuch pro Tag und Patient von maximal zwei Personen zulässig. Besucher werden registriert und einem Kurzscreening unterzogen. Wenn das Infektionsgeschehen es erfordert, können die Einrichtungen Besuchsverbote für die gesamte Einrichtung oder einzelne Abteilungen erlassen.
 
Hinweis: Einzelne Krankenhäuser können bereits ab dem 11. Mai 2020 wieder Besuche zulassen, sofern sie dies für angemessen halten und ein entsprechendes Schutzkonzept vorliegt und umgesetzt werden kann.
 
Öffnung der Freibäder und Naturbäder:
Ab dem 20. Mai 2020 dürfen Freibäder unter strengen Hygieneauflagen wieder öffnen. Dagegen bleiben Hallenschwimmbäder, Spaßbäder, Saunen und ähnliche Einrichtungen vorerst geschlossen.
 
Hygiene- und Abstandsregeln für Freibäder:
Es gelten die Abstandsregeln von 1,5 Metern sowie das Kontaktverbot. Der Zutritt ist beschränkt: Je 10 Quadratmeter Fläche darf sich maximal ein Gast im Freibad aufhalten. Der Betreiber muss erfassen, welche Gäste sich wann im Freibad aufgehalten haben. Ein gastronomisches Angebot ist nur unter Auflagen möglich. Bitte nutzen Sie bevorzugt Einzelumkleiden. Die Nutzung von Duschen ist unter Einhaltung des Mindestabstands zulässig. Die Details finden sich im entsprechenden Teil der Hygiene- und Infektionsschutzstandards.
 
Änderungen im Betrieb von Hotels, Pensionen und Jugendherbergen:
Ab dem 18. Mai 2020 sind touristische Übernachtungen in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben wieder möglich. Dies gilt für Personen, die ihren Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz oder Großbritanniens haben. Es gelten strenge Auflagen z.B. zur Nutzung von Doppelzimmern, für das gastronomische Angebot sowie zur Erfassung der Kontaktdaten der Gäste. Für Mitarbeiter, die direkten Kontakt mit Gästen haben, gilt die Maskenpflicht.
 
Hinweis: Die Details für Beherbergungsbetriebe finden Sie in den Hygiene- und Infektionsschutzstandards.
 

+++ UPDATE 11. MAI +++

Ab Montag, den 11. Mai ergeben sich folgende Neuregelungen im Umgang mit dem Corona-Virus, die sich auf folgende Bereiche beziehen:

1.) Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung) in der Fassung ab dem 11.Mai

2.) Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur in der Fassung vom 07. Mai und 11. Mai, die sich vor allem auf die Kindertagespflege (Kitas) bezieht.

+++ UPDATE 06. MAI +++

Ab Mittwoch, den 06. Mai ergeben sich folgende Neuregelungen im Umgang mit dem Corona-Virus:

Änderungen mithilfe des Nordrhein-Westfalen-Plan für die Kontaktverbote

Ab 11. Mai sollen die bestehenden Kontaktbeschränkungen so weiterentwickelt werden, dass es möglich ist, sich als Angehörige zweier Haushalte im öffentlichen Raum zu treffen (in Anpassung an Bund-Länder-Regelung). Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern gilt fort, auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten Bereichen.
 
Änderungen für Handel und Dienstleistungen
Ab 11. Mai: Die 800 qm-Regel wird aufgehoben. Das heißt: Dann kann jedes Ladenlokal unabhängig von der Verkaufsfläche wieder öffnen – unter Auflagen zu Abstands- und Hygieneregeln. Maßstab für die durchzuführende Zugangskontrolle soll ein Kunde pro 10 qm sein. Für „körpernahe Dienstleistungen” wie Massagestudios, Kosmetiker und Tattoo-Studios werden passgenaue Infektionsschutzkonzepte im Austausch mit den Berufsvertretungen erarbeitet, um auch hier eine schrittweise Zulassung zu ermöglichen.
 
Änderungen für die Benutzung von Ferienhäusern, -wohnungen und Campingplätzen
Ab 11. Mai: Wenn Sie das Kontaktverbot einhalten, ist der touristische Aufenthalt in Ferienhäusern, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen wieder möglich.
 
Weitere Erleichterungen im Tourismus

Ab 11. Mai: Freizeitparks, Ausflugsschifffahrt, Touristeninformationen sowie Fahrrad- und Bootsverleihe können wieder öffnen. Zieldatum 30. Mai (Pfingsten): Thermen, Schwimmbäder, Spaßbäder und Wellness-Orte können wieder öffnen – unter Auflagen. Öffnung von Hotels ab dem 21. Mai 2020 (Christi Himmelfahrt). Es gelten strenge Auflagen mit einem verpflichtenden Hygieneschutzkonzept sowie der Gewährleistung von Abstandsregelungen und Kontaktbeschränkungen. Öffnung von Speisegaststätten ab dem 11. Mai 2020, sofern im Innen- und/oder Außenbereich die Einhaltung des Abstandsgebots möglich ist. Ein Hygienekonzept muss vorliegen. Selbstbedienungsangebote sind nicht zulässig.

 
Breiten- und Freizeitsport
Der Sport- und Trainingsbetrieb ist auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen sowie im öffentlichen Raum ab dem 7. Mai 2020 wieder erlaubt – unter Auflagen. Der oben genannte Sport- und Trainingsbetrieb darf nur durchgeführt werden, wenn die folgenden Auflagen erfüllt sind: Der Sport muss kontaktfrei durchgeführt werden. Es müssen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zum Infektionsschutz, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Abstands von mindestens 1,5 Metern sichergestellt werden (auch in Warteschlangen). Die Nutzung von Dusch- und Waschräumen, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstigen Gemeinschaftsräumen sowie das Betreten der Sportanlage durch Zuschauer ist untersagt. Kinder unter 12 Jahren dürfen Sportanlagen nur in Begleitung von Erwachsenen betreten.
 
Reitsport
Der Reitsport und der Reitunterricht auch in Reitschulen, Reithallen und sonstigen nicht unter freiem Himmel befindlichen Reitsportanlagen ist ab dem 7. Mai 2020 zulässig. Zukünftige Regelungen im Breiten- und Freizeitsport.
 
Ab 11. Mai: Eine Öffnung von Fitnessstudios, Tanzschulen und Sporthallen/Kursräumen der Sportvereine unter strengen Abstands- und Hygieneauflagen wird wieder möglich.
Ab 30. Mai: Die Ausübung von Sportarten auch mit unvermeidbarem Körperkontakt und in geschlossenen Räumen wird wieder gestattet, ebenso der Betrieb in Hallenbädern. Sportliche Wettbewerbe im Kinder-, Jugend- und Amateurbereich sind dann ebenfalls zulässig – die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen ist unter Auflagen gestattet. Öffnung von Freibädern ist ab 20. Mai unter strengen Auflagen von Abstand und Hygiene möglich – ausgenommen sind reine Spaßbäder. Ausübung der Tätigkeit von Berufssportlern Training von Berufssportlern auf und in von ihrem Arbeitgeber bereitgestellten Trainingseinrichtungen ist zulässig.
 
Änderungen mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan bei Theatern, Opern, Konzerthäusern und Kinos
Ab 11. Mai: Kleine Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freiem Himmel können wieder stattfinden. Unter Beachtung strenger Vorgaben zu Mindestabständen, Hygieneregeln und mit einem von der örtlichen Behörde abgestimmten Konzept sind diese Veranstaltungen auch in Gebäuden zulässig.
Zieldatum 30. Mai: Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos können wieder öffnen – sofern auch hier der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besuchern sichergestellt wird. Zudem ist der Zutritt durch verstärkten Ordnereinsatz so zu steuern, dass Menschenansammlungen im Warte- und Pausenbereich verhindert werden.
 
Regelungen für Musikschulen
Ab 11. Mai sind kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen sind unter freiem Himmel zulässig – oder mit strengen Regelungen, Mund-Nase-Bedeckung und einem von der örtlichen Behörde abgestimmten Konzept auch in Gebäuden.In Musikschulen sind auch Ensembles mit maximal sechs Teilnehmern möglich.
 
Änderungen mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan bei Großveranstaltungen
Großveranstaltungen können weiterhin nicht stattfinden (vorerst bis 31. August). Mit Zieldatum 30. Mai 2020 sollen Fachmessen und Fachkongresse mit Schutzkonzepten und unter Beschränkung der Besucher- und Teilnehmerzahlen wieder stattfinden können.
 
Verordnungen für außerschulische Bildungseinrichtungen
Bildungsangebote in Volkshochschulen und sonstigen außerschulischen Bildungseinrichtungen sind unter Hygiene- und Schutzauflagen bereits zulässig.Ab 11. Mai: Veranstaltungen mit weniger als 100 Personen sind in großen Räumen gestattet, wenn Abstands- und Hygieneauflagen eingehalten werden. Ab dem 30. Mai sind auch Angebote der Gesundheitsbildung in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen zulässig. Ebenso ist ein eingeschränkter Regelbetrieb der Jugendarbeit, Jugendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz möglich. Ferienmaßnahmen können vornehmlich ortsnah aufgenommen werden, ebenso Gruppenfahrten (z.B. der Jugendverbände).
 
Lehr- und Prüfungsbetrieb in Hochschulen
Lehr- und Prüfungsbetrieb ist unter Auflagen bereits zulässig. Ab 11. Mai werden Einschränkungen der Zulässigkeit von Präsenzveranstaltungen „auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen“ aufgehoben.
 
Regelung für Gottesdienste
Unter Berücksichtigung der Hygiene- und Schutzkonzepte der Kirchen und Religionsgemeinschaften finden Gottesdienste seit 1. Mai wieder statt.
 
Besuche in Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Die aktuell bestehenden generellen Besuchsverbote in Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe werden zum 10. Mai (Muttertag) aufgehoben. Ab Muttertag können die Bewohner wieder Besuch von Familienangehörigen und Freunden bekommen, wenn wichtige Schutzmaßnahmen eingehalten werden. Die neuen Besuchsregeln sind zusammen mit einem Expertengremium unter der Leitung von Prof. Dr. Markus Zimmermann von der Hochschule für Gesundheit Bochum erarbeitet worden, das eigens für dieses Thema eingerichtet wurde.Die Auflagen sind unter anderem:
  • Besuche bevorzugt in separaten Arealen oder Raumeinheiten im Außenbereich
  • unter Schutzmaßnahmen wie Schutzkleidung sind auch Besuche innerhalb der Einrichtungen (in separaten Räumen) oder bei bettlägerigen Personen im Bewohnerzimmer möglich
  • möglich sind Besuche von bis zu zwei Personen
  • die Bewohnerzimmer können nur von einer Person besucht werden
  • die Dauer der Besuche ist je Bewohner auf höchstens zwei Stunden pro Besuch und Tag begrenzt
  • alle Besucher werden registriert und einem Kurzscreening unterzogen

Die Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe werden nun über die konkrete Umsetzung informiert, um individuelle Konzepte für die Schutzmaßnahmen vorbereiteten zu können.

Regelungen für Werkstätten für behinderte Menschen
Auch die Werkstätten für behinderte Menschen sollen ab 10. Mai wieder mehr Menschen die Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen. Unter Beachtung der notwendigen Schutzvorkehrungen können die Einrichtungen beginnen, Öffnungskonzepte zu erarbeiten. Besonders zu beachten sind dabei die Empfehlungen des RKI zu den Wohn- und Pflegeeinrichtungen sowie zu den besonders gefährdeten Personengruppen und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), aber auch die regionalen Besonderheiten und Arbeitsumgebungen in den jeweiligen Werkstätten.

 

+++ UPDATE 04. MAI +++

Ab Montag, den 04. Mai ergeben sich folgende Neuregelungen im Umgang mit dem Corona-Virus:

Die Öffnung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen:
Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlösser, Burgen und ähnliche Einrichtungen sowie Gedenkstätten, zoologische und botanische Gärten, Tierparks, Garten- und Landschaftsparks in Nordrhein-Westfalen dürfen ab 4. Mai 2020 wieder öffnen. Voraussetzung ist, dass die Einrichtungen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Einhaltung der „Maskenpflicht“ in geschlossenen Räumen treffen.

Durchführung von Bildungsangeboten:
Ab dem 4. Mai 2020 dürfen öffentliche, behördliche und private Bildungseinrichtungen ihre Arbeit wiederaufnehmen. Dazu gehören z. B. Volkshochschulen oder Musikschulen. Auch Unterrichtsveranstaltungen zur Aus- oder Fortbildung sind wieder möglich. Dabei müssen die bekannten Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden.

Öffnung von Spielplätzen zum 7. Mai:
Spielplätze werden in Nordrhein-Westfalen ab dem 7. Mai 2020 unter Auflagen wieder geöffnet – nach Vorbereitung der Kommunen. Begleitpersonen müssen dabei im Sinne des Kontaktverbots den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Außerdem können Städte und Gemeinden festlegen, wie viele Personen sich gleichzeitig auf einem Spielplatz aufhalten dürfen.

Folgende Ausnahmen bestehen:
Ausnahmen sind Veranstaltungen zur Daseinsfür- und -vorsorge wie z.B. Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl und Blutspendetermine, aber auch Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien von Institutionen, Gesellschaften, Parteien oder Vereinen. Hierfür gelten die üblichen Hygiene- und Abstandsregeln.

Unsere bisherigen Links und hilfreiche Informationen sind aktuell um folgende ergänzt worden:

+++ UPDATE 27. APRIL 2020 +++

Ab Montag, 27. April 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken. Ziel ist, die Ansteckungsgefahr in zentralen Bereichen des öffentlichen Lebens, in denen das Abstandsgebot von 1,5 Metern nur schwer oder gar nicht umsetzbar ist, weiter zu reduzieren. Die entsprechend aktualisierte Corona-Schutzverordnung unterstreicht die schon bisher geltende Empfehlung nun in einem gesonderten Paragraphen und regelt dort zugleich für die Bereiche Personenbeförderung, Einzelhandel und Arztpraxen eine entsprechende rechtliche Verpflichtung. In diesen Bereichen wird das Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung, etwa so genannter „Alltagsmasken“, auch „Community-Masken“, oder von einem Schal beziehungsweise einem Tuch verpflichtend. Unsere bisherigen Links und hilfreiche Informationen sind aktuell um folgende ergänzt worden:

 

Die Notbetreuung findet nicht mehr am Wochenende statt.

 

Gesundheitliche Maßnahmen zur Vorbeugung und zum Schutz:

Mit den aktuellen Maßnahmen unserer Landesregierung in Zusammenarbeit mit den Gesundheitsämtern als untere Gesundheitsbehörde, schrittweise Lockerungen des öffentlichen Lebens zu beschließen, erhöht sich gleichzeitig das Risiko von Neuinfektionen. Gleichzeitig sind die beschlossenen Maßnahmen und die damit einhergehenden Veränderungen wie zum Beispiel eine kontrollierte Wiedereröffnung
einzelner Geschäftssparten im Handwerk und im Einzelhandel und die Teilöffnung von   Grundschulen   und   den   Abschlussklassen   der   weiterführenden   Schulen   als positiv zu bewerten. Zum Schutz vor Neuinfektionen sind eine Orientierungshilfe für Bürgerinnen und Bürger vom Robert Koch Institut, ein Merkblatt zur Mund-Nasen-Bedeckung an dieser Stelle sehr informativ.

Hilfreiche Links und Informationen:

Orientierungshilfe des RKI
Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen

Ab   dem   23.   April   beginnt   die   freiwillige   Beschulung   von   Abiturienten   und   die Schulpflicht   der   Abschlussklassen   von   weiterführenden   Schulen,   wie   z.B. Realschulen, Förderschulen, Gesamt- und Hauptschulen sowie den Berufskollegs. Ab dem 4. Mai folgen dann die 4. Jahrgänge in den Grundschulen. Hier gilt es, die empfohlenen Hygiene- und Schutzmaßnahmen für die Schülerinnen und Schüler und den Lehrkräften sowie den Fachkräften in ganz besonderem umzusetzen. Als eine Orientierungshilfe,   neben   den   sehr   ausführlichen   Umsetzungshilfen des Schulministeriums   des   Landes   NRW,   dient   die   vorliegende   Information   des Kreises Steinfurt zu geeigneten Maßnahmen in Schulen und Tageseinrichtungen für Kinder und Jugendliche.

Hilfreiche Links und Informationen:

Maßnahmen in Schulen und Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Steinfurt

Maßnahmen und Programme zur Stärkung der Wirtschaft und des Einzelhandels:

Neben den bekannten Änderungen zu einer Lockerung bestimmter Sparten und Geschäfte im Handwerk und im Einzelhandel ab dem 20. April wird ebenfalls ab dem 23. April die Notbetreuung für Kinder in Tageseinrichtungen (auch am Wochenende) um zahlreiche Wirtschaftsabteilungen in „Schlüsselpositionen“ erweitert. Ab dem 27. April wird die Notbetreuung sogar für berufstätige Alleinerziehende vorbereitet. Die Liste zeigt die Tätigkeitsbereiche für die erweiterte Notbetreuung und ist ergänzt um ein Bespiel für den Antrag bei dem zuständigen Jugendamt, sowie eine Erklärung des Arbeitgebers, die ebenfalls zwingend notwendig ist.

Hilfreiche Links und Informationen:

Antrag auf Betreuung
Liste der betroffenen Tätigkeitsbereiche
Bescheinigung des Arbeitsgebers zur Unabkömmlichkeit

Zusätzlich plant die Landesregierung weitere Programme zur Unterstützung der Wirtschaft und für die Existenzsicherung von Selbstständigen. Nähere Informationen unter https://soforthilfe-corona.nrw.de/


Psychosoziale Versorgung:

Für   alle   Bürgerinnen   und   Bürger   stellt   die   momentane   Zeit   ungeheure Herausforderungen in kaum gekannten Maß für den Alltag dar. Diese Zeit birgt das Risiko für Konflikte, Hoffnungslosigkeit und Resignation. Hilfreich kann für einzelne Menschen in schwierigen Situationen eine professionelle Unterstützung von außen sein. Diese Unterstützung anzunehmen ist kein Zeichen von Schwäche, sondern zeigt einen verantwortungsbewussten und achtsamen Blick für sich selbst und für andere. Wir stellen einen Überblick von Hilfsleistungen in ganz unterschiedlichen Bereichen der psychosozialen Versorgung Ihnen hier vor. Scheuen Sie sich bitte nicht, diese Angebote in Anspruch zu nehmen! Diskretion und Vertraulichkeit sind zugesichert und werden unbedingt eingehalten.

Hilfreiche Links und Informationen:

Informationen vom Jugendamt

Regelmäßig ergänzen wir diesen News-Feed um aktuelle und wichtige Informationen und Impulse in diesen herausfordernden Tagen! Bleiben Sie gesund und halten Sie durch!